Allgemeine Geschäftsbedingungen

  A) Geltungsbereich

1. Diese Bestimmungen regeln die Beziehungen zwischen RUDO als Anbieter von Leistungen im Internet und dessen Kunden. Integrierender Bestandteil eines Dienstleistungsvertrages sind die vorliegenden AGB und die jeweils gültige offizielle Preisliste.
2. Die Geschäftsbedingungen von RUDO gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen der Vertragspartner und sind stets Grundlage für sein Tätigwerden.
3. Abweichungen hiervon sind nur wirksam, wenn sie durch RUDO schriftlich anerkannt werden. Mitarbeiter und Subunternehmer von RUDO sind nicht befugt Nebenabreden zu treffen oder Zusicherungen zu erteilen, die über den Inhalt eines Vertrages oder dieser AGB hinausgehen.
4. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder ein Vorrang spezieller Vereinbarungen von den nachfolgenden gelten nur, wenn diese enthalten respektive schriftlich in den Vertrag einbezogen worden sind.

  B) Geheimhaltung und Datenschutz

1. RUDO verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers erkennbar sind, geheim zu halten.
2. Entsprechende Verpflichtungen gelten auch für den Auftraggeber in Bezug auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von RUDO, dies gilt insbesondere auch für solche, die während der Entwicklungsphase/Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Ideen und Konzepte.

  C) Zahlungsbedingungen

1. Die Preise für erbrachte Leistungen bestimmen sich im Zweifel nach den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preiskonditionen.
2. Rechnungen sind mit Zugang beim Auftraggeber ohne Abzug innert 10 Tagen fällig. Als zugegangen gilt eine Rechnung am 2. Tage nach Absendung durch RUDO.
3. Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen von RUDO sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens aber 1 Woche nach Abrechnungs- oder Rechnungsdatum, ohne dass hierdurch die Fälligkeit berührt wird, schriftlich zu erheben. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
4. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug wird 5% Verzugszins pro Monat verrechnet.
5. Bei Zahlungsverzug ist RUDO berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen - ggf. auch aus anderen Verträgen - zu verweigern, unbeschadet der Verpflichtung des Auftraggebers zu Entrichtung seiner Zahlungsverpflichtungen.
6. RUDO kann jederzeit die Erbringung der Leistung von einer Vorauszahlung abhängig machen.
7. Gelieferte Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von RUDO.

  D) Kündigung des Vertrages

1. RUDO kann dem Auftraggeber die sofortige Kündigung erklären, wenn dieser mit der Entrichtung von Rechnungsbeträgen in Zahlungsverzug ist.
2. Wird das Vertragsverhältnis entgegen den vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen durch den Auftraggeber während des bestehenden Vertragsverhältnisses gekündigt, so haftet er für den Schaden, der RUDO oder Dritten durch die vorzeitige Beendigung entsteht, und zwar bis zum Ablauf der vereinbarten Vertragsleistung.

  E) Haftungsbeschränkung

1. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die RUDO die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways, Störungen im Bereich der Unterauftragnehmer von RUDO oder deren Unterlieferanten (beispielsweise Fachleute für Fotoarbeiten, Sprachübersetzungen etc.) hat RUDO auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
2. Der Kunde ist für die Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sowie die Beachtung der Richtlinien der Kommission für Lauterkeit in der Werbung selbst verantwortlich und stellt sicher, dass sein Gebrauch innerhalb des anwendbaren Rechts ist. Er respektiert die internationalen Vereinbarungen betreffend Copyright, Geschäftsgeheimnisse, intellektuelle Rechte und Markennamen.
3. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er selbst für die Wahrung der Copyright-Ansprüchen, des RUDO zugestellten Bild- und Text-Material, gegenüber Dritten verantwortlich ist.
4. Soweit gesetzlich zulässig, schliesst RUDO jede Haftung für direkte/indirekte Schäden sowie Folgeschäden, als auch für die von ihm zur Vertragserfüllung eingesetzten Personen, aus. Die Haftung für weitere Schäden, insbesondere entgangener Gewinn, ist ausgeschlossen.
5. Der Kunde stellt RUDO von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Von Daten, die an RUDO übermittelt werden, stellt der Vertragspartner Sicherungskopien her.
6. Der Auftraggeber haftet für alle Folgen und Nachteile, die RUDO und Dritten durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung seiner Dienste entstehen oder dass der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.

  F) Weiteres:

1. Angebote, die durch RUDO dem Auftraggeber unterbreitet werden, sind stets unverbindlich und freibleibend. Verträge kommen erst durch die schriftliche Bestätigung seitens RUDO oder durch Ausführung der Dienstleistung zustande.
2. Wenn nicht schriftlich etwas anderes vermerkt ist, bleibt das Urheberrecht für von RUDO erstellten Textauszügen, Datenbanken, Grafiken, sowie insbesondere das für eine Homepage entworfene Design-Layout bei RUDO.
   Dies betrifft sämtliche literarischen oder künstlerischen Werke, welche bei RUDO in Auftrag gegeben werden, also auch Fotoarbeiten, allgemeines Werbematerial und geleistete Programmiercodes.
3. Es ist RUDO gestattet, ein den Normen entsprechendes Banner als Copyright-Hinweis auf den von RUDO gestalteten Homepages einzubinden. Dieses Banner wird an einem immer sichtbaren Randbereich der Publikation fest installiert und darf nur im Falle eines kompletten Redesigns entfernt werden.
4. Ein von RUDO zur Verfügung gestellter Diskplatz für Unterwebs, dient ausschliesslich dazu, das Angebot des Kunden im Internet zu präsentieren. Ausgeschlossen ist die Verwendung des Diskplatzes für andere Aufgaben, die nicht im Zusammenhang mit der Präsentation im Internet stehen.
5. Illegale Publikationen wie gestohlenes, Urheberrecht verletzendes Material, Internetsites von politisch oder religiös extremer Natur sind unerlaubt. Insbesondere ist die Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierungen jeglicher Art, oder sonst wie anstössigem Inhalt untersagt.
6. Verboten sind Inhalte, die gegen eines der folgenden Rechte verstossen: das schweizerische Recht, das amerikanische Recht, das Recht aus dem Lande in welchem die Internetadresse registriert ist, das Recht aus dem Lande in welchem der Kunde Wohnsitz und Bürgerrecht hat.
7. RUDO verpflichtet sich in keiner Weise Webinhalte von Kunden zu prüfen. Der Auftraggeber ist somit für die Inhalte vollumfänglich selbst verantwortlich.
8. Nach Vertragsende werden die zur Verarbeitung überlassenen Daten als zur Löschung freigegeben angesehen.
9. E-Mails gelten als zugestellt, wenn sie vom Adressatenmailserver angenommen worden sind. Verschlüsselung von Nachrichten und Daten erfolgt nur auf ausdrückliche schriftliche Abrede hin.
10. Falls die Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbart haben, kommt das Schweizerische Obligationenrecht betreffend Verlagsvertrag (OR-Art. 380 bis 393), sowie das Gesetz über den einfachen Auftrag (OR-Art. 394 bis 406) zur Anwendung.
11. Gerichtsstand: Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist alleiniger Gerichtsstand der Wohnsitz von RUDO (CH-4665 Oftringen).

September 2001

AGB im druckbaren PDF-Format downloaden